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Idefix

Brexit. Wie geht´s weiter?

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Boris verliert seine erste grosse Abstimmung im HoC.

Die Benn Bill wird morgen durch all 3 Etappen druchlaufen (wenn sie nicht vorher gekillt wird).
Bojo will über vorgezogene Parlamentswahlen abtimmen lassen, braucht aber eine 2/3 Mehrheit die ihm Labour nicht geben will bis die Benn Bill von der Queen den Royal Assent bekommen hat.

Unglaublich was sich da abspielt.
Ist BoJo nächste Woche immer noch PM?

Der angebliche Genistreich von Cummings scheint ihn im Moment richtig hart gegen die Wand gefahren zu haben. Mal sehen was sich morgen im HoC ergibt und wohlmöglich am Donnerstag im HoL.

Was für eine politische Kriese.......

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Cummings ist der perfekte Sir Humphry, Johnson der ideale Hacker aus Yes, Minister und Yes, Prime Minister. Dazu noch ein bisschen Monty Python und die laufende live-Satire ist perfekt. Und all is for free!

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13 minutes ago, ClaudeW60 said:

Cummings ist der perfekte Sir Humphry, Johnson der ideale Hacker aus Yes, Minister und Yes, Prime Minister. Dazu noch ein bisschen Monty Python und die laufende live-Satire ist perfekt. Und all is for free!

Eher auf Kosten aller...

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Ich finde (mit dem benefit of hindsight), es war irgendwie klar, dass das Parlament sich nicht so einfach entmachten laesst.

Wie steht Ihr hierzu:

Neuwahlen sind von der Regierung erwuenscht, es wird ein unheimlich polarisiender Wahlkampf, der die Spaltung dieses Landes noch stark verschaerft. Mit Corbyn an der Labouspitze hat die Opposition wenig Chancen. Also staerkt eine Wahl die gegenwaertig schwaechelnde Rechte kraeftig.

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47 minutes ago, CvC said:

Neuwahlen sind von der Regierung erwuenscht, es wird ein unheimlich polarisiender Wahlkampf, der die Spaltung dieses Landes noch stark verschaerft. Mit Corbyn an der Labouspitze hat die Opposition wenig Chancen. Also staerkt eine Wahl die gegenwaertig schwaechelnde Rechte kraeftig.

eine Frage des Zeitpunkts. Nach 3 Monaten Hard Brexit Chaos wäre ideal, aber dann ist es natürlich zu spät. Am besten vielleicht erst Extension im Parlament und mit der EU durchboxen, Neuwahlen im November in der Hoffnung dass LibDems bis dahin noch weiter zulegen und sich die Regierung noch mehr mit Mist bekleckert. Aber ich fürchte Neuwahlen werden schon bald kommen . . .

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eigentlich eher was für WE reading. aber mit der Northern Line down ist ja vielleicht doch der eine oder andere im home office (also nicht in dem HomeOffice):

ich mag Ken Clarke. hier lästert er vor einer "versehentlich" angelassenen Studio Kamera in 2016 über die Troy leadership candidates:

 

 

dann Max Hastings in 2012 einsichtsvoller Artikel über Boris´ Charakter:

https://www.theguardian.com/commentisfree/2012/oct/10/boris-johnson-unfit-to-be-prime-minister

 

 

und schließlich der Meister himself in 2013 über UKs Problem mit der EU, ziemlich spot on, wenn er nur heute sich daran erinnern täte:

https://www.telegraph.co.uk/news/politics/10052775/We-must-be-ready-to-leave-the-EU-if-we-dont-get-what-we-want.html

 

Edited by Idefix

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7 hours ago, CvC said:

Ich finde (mit dem benefit of hindsight), es war irgendwie klar, dass das Parlament sich nicht so einfach entmachten laesst.

Jupp. Und es war ebenfalls zu erwarten, daß Tory-Rebels rausgeworfen werden würden, um im Wahlkampf einen Sündenbock für die gescheiterten Verhandlungen präsentieren zu können, abgesehen von der Opposition natürlich.

Hoffentlich gibt es vor Neuwahlen noch einen Brexit-Delay.

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Genaues weis noch keiner, keiner will wohl eine Wahl gewinnen, nach einem Austritt ohne Deal.Ausser Rees Moog und sein PM aber die nehmen ja alles um an der Macht zu bleiben. Die Debbate heute wahr Wahlkampf gepraegt, Ein Busfahrer Sohn, verspricht alles wieder sozurueckzubringen, wie es vor 9 Jahren war.Alles was in diesen Neun Jahren gestrichen wurde, Geld fuer Schulen, fuer Polizei, NHS ist auf einmal wieder da. Schon seltsam, wo haben Sie das Geld vorher versteckt. Oder haben Sie doch einen Geldbaum entdeckt. Der Sohn eines anderen Busfahrers klaert uns dann auf, aber blickt der Waehler da wirklich durch? 

rees moog.jpg

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Was passiert eigentlich, sollte das Parlament eine Brexit-Verlängerung verabschieden, aber Boris in Brüssel nicht danach fragen?

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vor 1 Stunde schrieb che68:

Auch nicht schlecht 🙂

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Lustig, echt british. 😀 

Edited by berliner

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2 minutes ago, Kreuzberger said:

Was passiert eigentlich, sollte das Parlament eine Brexit-Verlängerung verabschieden, aber Boris in Brüssel nicht danach fragen?

Gerichtliche Auseinandersetzung?

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vor 24 Minuten schrieb che68:

Gerichtliche Auseinandersetzung?

Ehm, no. Das regeln die insulaner gewöhnlich aussergerichtlich. Die Gerichte haben sich doch schon 2mal für nicht zuständig erklärt? 

Die Royals sind auch nicht zuständig.

Mal sehen... Gibt doch kluge Frauen auf der Insel? 

Z.B. Diese LibDem Frau! 🙂 

Che, du als Experte. Was meinst du? 

Edited by berliner

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24 minutes ago, che68 said:

Gerichtliche Auseinandersetzung?

Angenommen es käme noch vor Halloween zum Urteil, wird Boris dann im Sträflingskostüm und in Ketten in Brüssel vorgeführt? Wohl kaum.

Das Parlament müsste ihn stürzen, wenn er nicht kooperiert. Nur gibt es dann eben Neuwahlen.

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14 hours ago, Kreuzberger said:

Jupp. Und es war ebenfalls zu erwarten, daß Tory-Rebels rausgeworfen werden würden, um im Wahlkampf einen Sündenbock für die gescheiterten Verhandlungen präsentieren zu können, abgesehen von der Opposition natürlich.

Hoffentlich gibt es vor Neuwahlen noch einen Brexit-Delay.

Wäre denn ein Brexit delay gut für die EU? Nach meinem Blick von außen auf das UK ist das Thema EU völlig vergiftet. Wenn das UK mit so vielen EU-Hassern in der EU bleibt, wann können wir mit den ersten Versuchen rechnen, die EU von innen zu zerstören? Ich denke, es ist Zeit zdas UK zu gehen.

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vor 41 Minuten schrieb Smirnoff:

wann können wir mit den ersten Versuchen rechnen, die EU von innen zu zerstören? 

Get with it - Farage hat genau das schon jahrelang als MEP versucht. Von innnen zerstoeren ist natuerlich etwas, was die gewaehlten Brexit Party MEPs auch weiterhin versuchen wuerden (aber auch nicht mit mehr Hebeln als i.e. italienische oder ungarisch anti-EU MEPs), es gibt aber auch ein grosses Kontingent von pro-EU MEPs im Europaparlament.

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Die Frage ist gerechtfertigt, Smirnoff, wie wird das UK der EU schaedlicher, draussen oder drinnen?

Laut Ivan Rogers, ex EU Botschafter, sagt, als verarmender, freundloser Spielball zwischen Russland, China und den USA ist das UK gefaehrlicher draussen.

Drinnen wuerde man zudem mehr Handel und ein Mass an Mitarbeit in der EU erwarten koennen.

Und, das erwaehnt er nicht, muessen bei "drinnen" keine EU-Bauarbeiter in dem ebenfalls streit- und zudem historisch bombungsbereiten Irland Grenzbuden aufbauen. Diese Grenzbuden bauen, das ist so ein Job den ich nicht gerne haette.

 

Edited by CvC

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vor 21 Stunden schrieb Idefix:

eine Frage des Zeitpunkts. Nach 3 Monaten Hard Brexit Chaos wäre ideal, aber dann ist es natürlich zu spät. Am besten vielleicht erst Extension im Parlament und mit der EU durchboxen, Neuwahlen im November in der Hoffnung dass LibDems bis dahin noch weiter zulegen und sich die Regierung noch mehr mit Mist bekleckert. Aber ich fürchte Neuwahlen werden schon bald kommen . . .

Ja, timing ist Alles.

Corbyn hat auch gestern abend noch mal durchgegeben, dass er den Koeder der Neuwahl vor dem 31 Okt nicht schluckt (und John McDonnell gerade eben noch mal), Neuwahlen im November wuerden mit hoher Warscheinlichkeit die EU milde stimmen und eine Extension irherseits erlauben. Neuwahlen vor dem 31 Okt waeren aus Sicht der Opposition aus den vorher genannen Gruenden sehr problematisch. 

Theoretisch koennte BJ natuerlich zuruecktreten, seine Regierung aufloesen und damit Neuwahlen fast automatisch vor November erzwingen, aber das erlaubt das Ego zum Glueck nicht. 

Ich hoffe stark, dass dieses ganze schwarze Kapitel in der Geschichte dieses Landes einige Reformen nach sich ziehen wird. I.e. first past the post ist einfach nicht mehr haltbar, und der gesamte antiquierte Gesetzgebungsapparat muss entstaubt werden. Gestern ging ein amendment von Stephen Kinnock einer Entscheidung 'aus Versehen' durch, weil ein deputy speaker (Berkow muss zwischendurch auch Pausen machen) nicht aufgepasst hat und die Regierungs MPs dafuer stimmten, und nur wenige der Abgeordneten wussten, was dieses amendment genau bewirkt. Letztendlich war der Schaden sehr begrenzt, aber die Verwirrung zeigt, dass dies kein Parlament des 21 Jahrhunderts ist.

Heute morgen ist Gerichtstermin der Klage von Gina Miller und John Major am High Court. Schau mer mal was dabei noch raus kommt, da koennte noch ein bisschen 'mit Mist bekleckern' folgen.

Sollten wir im Januar noch in der EU sein, dann wird noch mehr 'mit Mist bekleckern' stattfinden (eventuell dann post-hum, falls es einen Regierungswechsel im November geben sollte), denn dann fangen die EU tax avoidance Regularien an zu ziehen. Und wir werden hoffentlich auch erfahren, woher die generoese Spende von £8m von Arron Banks an Leave.EU denn nun eigentlich kam.

 

 

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Ist mir schwer vorstellbar, dass das offenbar gesprochener Text war. Ist ja selbst in Schriftform ohne Lesegeduld nicht verstehbar.

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Das sehe ich auch so. Allerdings gibt es auch MP's, die diese Form der Kommunikation sehr elegant to nutzen wissen.

Sir Nicholas Soames gestern: 

"I want to make clear that I have always believed that the referendum result must be honoured, and indeed I have voted for the withdrawal agreement on every occasion that it has been presented to the house. Which is more than can be said for my right-honourable friend the Prime Minister, the Leader of the House and other members of the Cabinet whose serial disloyalty has been an inspiration for so many of us."

 

 

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Tinkerbella: Sollte Boris zurücktreten, dann wird die Queen jemand anderen aus den Regierungskreisen einladen als Prime Minister das Regierungsgeschäft zu führen.

Eine General Election und Auflösung des Parlaments ist nur auf zwei Wegen zu haben:

- Ein Gesuch der Regierung unter dem Fixed Term Parlaiments Act vorgezogene Wahlen zu halten (gestern gescheitert)
- Eine Motion of No Confidence in the Government von der Opposition mit einfacher Mehrheit

Die Regierung muss im Amt bleiben bi Neuwahlen durch eine der zwei Wege vor Parlament gibiligt wurden.

 

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Hab mir den Livestream der Debatte gestern mal ein paar Stunden lang angeschaut. Zwei Damen fand ich dabei unter den ganzen Parlamentariern mit ihren Beiträgen am herausragendsten: Jo Swinson und Jess Phillips. 

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vor 3 Stunden schrieb Ryan:

Tinkerbella: Sollte Boris zurücktreten, dann wird die Queen jemand anderen aus den Regierungskreisen einladen als Prime Minister das Regierungsgeschäft zu führen.

Eine General Election und Auflösung des Parlaments ist nur auf zwei Wegen zu haben:

- Ein Gesuch der Regierung unter dem Fixed Term Parlaiments Act vorgezogene Wahlen zu halten (gestern gescheitert)
- Eine Motion of No Confidence in the Government von der Opposition mit einfacher Mehrheit

Die Regierung muss im Amt bleiben bi Neuwahlen durch eine der zwei Wege vor Parlament gibiligt wurden.

 

Was ich meinte war, das Boris selbst eine motion of no confidence in sich selbst starten kan. Dann waeren Neuwahlen garantiert - aber nur, wenn die Opposition mitziehen wuerde. Stattdessen wuerden sie aber semi-paradoxerweise das Gegenteil tun, und ihn im Amt schmoren lassen.

Es ist derzeit nichts mehr unmoeglich. 

Ps. one government minister down (Jo Johnson), a few more to go (Amber, eventuell Sajid)

Pss. Die no-deal legislation wird am Montag dann hoffentlich durchs HoL durch sein. Danach wird es dann am Montag noch eine HoC Abstimmung ueber den Vorschlag der Regierung zu vorgezogenen Neuwahlen geben. 

 

Edited by Tinkerbella

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