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Brexit. Wie geht´s weiter?

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Diese Doppeldeutigkeit in seinem Tweet ist sicher ungewollt.

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Henan van Veen hat mir eine Weisheit mit auf den Weg geben,wenn die Pflanzen im Vorzimmer deines Hausarztes am absterben sind, wird es Zeit den Arzt zu wechseln.Da wuerde ich nun gerne wissen, wie das mit den Pflanzen im Vorzimmer von Nummer 10 bestellt ist.


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Edited by che68

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Henan van Veen hat mir eine Weisheit mit auf den Weg geben,wenn die Pflanzen im Vorzimmer deines Hausarztes am absterben sind, wird es Zeit den Arzt zu wechseln.Da Erde ich nun gerne wissen, wie das mit den Pflanzen im Vorzimmer von Nummer 10 bestellt ist.


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Erde=würde


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9de6ece1adbba018c36c967f1b702f84.jpgpro EU Wahl in Köln


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Am 4.4.2019 um 20:27 schrieb che68:

Die wurde bereits beantwortet: Brexit is Brexit, and we fulfil the will of the 17.4 millions (Die Platte hat einen sprung und wird staendig wiederhollt) Was im Augenblick eine Chance hat ist Peoples vote.

So schön wie das auch wäre: technisch wären wohl mindestens 3 Antwortmöglichkeiten erforderlich:

- leave ohne deal

- leave mit verhandeltem deal

- remain.

Und was macht man dann mit einem 26/25/49 % - Ergebnis?

Zweistufig wäre

- leave, zur Not ohne deal

- remain

denkbar. Das könnte einige eigentlich Unentschlossene nach dem ganzen Chaos zum remain bringen.Und wie soll derjenige abstimmen, der auf keinen Fall einen hard brexit will? 

Hier kollidieren die Möglichkeiten der direkten Demokratie mit der Realität. Je mehr Entscheidungsmöglichkeiten um so fraktionierter die Ergebnisse. Viel Spaß bei der Umsetzung eines 24/25/24/26% - Ergebnisses!

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4 hours ago, ClaudeW60 said:

 

Hier kollidieren die Möglichkeiten der direkten Demokratie mit der Realität. Je mehr Entscheidungsmöglichkeiten um so fraktionierter die Ergebnisse. Viel Spaß bei der Umsetzung eines 24/25/24/26% - Ergebnisses!

Das ist ja das Problem: Fuer jede Entscheidung braucht das Parlament eine Mehrheit, daher ist das Brexit Problem nicht loesbar (zumindest nicht mit May und Corbyn).

 

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Ich denke es waere ein Fehler seitens der EU auf irgendwelche Verlaengerungswuensche von UK einzugehen.   UK hat meiner Meinung nicht mehr bei der EU Wahl zu suchen, wenn man ja so dringlich austreten will und am Ende Britische EU Abgeordnete nur EU-Projekte blockieren.  Auch in UK unter den Brexiteers muss es auch irgendwann mal einleuchten, dass man einmal auch einen Schlussstrich ziehen muss.

Ich denke, die EU sollte auf keine Forderungen von UK mehr eingehen, anstelle dessen sollte man nach dem kompletten Austritt aus der EU weiterhin gegenueber UK die Tuer fuer eine Vollmitgliedschaft oder auf Basis des ausgehandelten Deals offenhalten. 

Dieser Artikel bringt es fuer mich sehr gut auf den Punkt:

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Kommentar-zum-Brexit-Chaos-Es-ist-Zeit-fuer-einen-Schlussstrich-article20954254.html

Edited by Schnapsglas
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vor 21 Stunden schrieb Schnapsglas:

Ich denke es waere ein Fehler seitens der EU auf irgendwelche Verlaengerungswuensche von UK einzugehen.   UK hat meiner Meinung nicht mehr bei der EU Wahl zu suchen, wenn man ja so dringlich austreten will und am Ende Britische EU Abgeordnete nur EU-Projekte blockieren.  Auch in UK unter den Brexiteers muss es auch irgendwann mal einleuchten, dass man einmal auch einen Schlussstrich ziehen muss.

Ich denke, die EU sollte auf keine Forderungen von UK mehr eingehen, anstelle dessen sollte man nach dem kompletten Austritt aus der EU weiterhin gegenueber UK die Tuer fuer eine Vollmitgliedschaft oder auf Basis des ausgehandelten Deals offenhalten. 

Dieser Artikel bringt es fuer mich sehr gut auf den Punkt:

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Kommentar-zum-Brexit-Chaos-Es-ist-Zeit-fuer-einen-Schlussstrich-article20954254.html

1. Die EU hat aber auch ein wirtschaftliches Interesse daran, UK in der EU zu belassen (auch wenn dies nicht annaehernd so stark ist wie die umgekehrte wirtschaftliche Abhaengigkeit), und wird jegliche Veraenderungen innerhalb UK die dies warscheinlicher machen unterstuetzen. 

2. Die EU ist nicht blind und weiss genau, dass 'wenn man ja so dringlich austeten will' lediglich auf einen kleinen Kern um die ERG herum zutrifft. Und die ERG zerfleischt sich gerade selbst, das erste 'Opfer' war gestern ausgerechnet Erzbrexiteer Daniel Kawczynski, mit der Begruendung Brexit retten zu wollen, in Realitaet will der Mann lediglich seinen Allerwertesten retten, waehrend Mark 'I'm not French' Francois oeffentlich ein Misstrauensvotum 3 propagiert ind JRM seine Wunden leckt.

Allerdings sollte und wird die EU sich in Ihren Aussagen treu bleiben, die haben sich in den 3 Jahren ja auch nicht wesentlich geaendert - Verlaengerung nur, wenn es triftige Gruende gibt. Diese sind und waren immer i.e. Parlamentswahlen, erneutes Referendum/peoples vote, beides wuerde eine lange Verlaengerung rechtfertigen aus EU Sicht, ueber den Juni hinaus, 1 oder 2 Jahre. Oder 'deal geht durch aber technische Verlaengerung wird notwendig', da waere dann die kurze Verlaengerung die May morgen erbetteln will, aber so nicht behommen wird (da 'deal nicht durch'), und das weiss sie auch genau.

Die Tatsache, dass Cooper Letwin gestern abend nun endlich durch sowohl das Ober wie das Unterhaus gegangen ist tut uebrigens dabei - leider - wenig zur Sache, no deal ist weiterhin der offizielle default fuer Freitag. Daher ist es inzwischen etwas warscheinlicher geworden, dass Tezza am Donnerstag/Freitag morgen dann doch Art 50 zurueckziehen koennte. Das ist an dem Tag dann ihre einzige Moeglichkeit eigenstaendig ohne EU Zustimmung einen no deal zu verhindern.

*wartet darauf, dass Larry endlich seiner Verantwortung nachkommt und  das Ruder in Downing Street uebernimmt. Free lifetime supplies of Dreamies for all. Maximum working hours of 2hrs per day with guaranteed nap times of between 20-22 hrs per day

Edited by Tinkerbella
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Ich meine nicht das no deal immer noch default ist.

Der Artikel 50 sagt ein Land kann die EU verlassen unter den Regeln der eigenen Konstitution.

Das Gesetz das no deal nicht möglich ist, ist nun Gesetz.

Also ist no deal keine Möglichkeit mehr, es wäre gegen die Regelung von Artikel 50.

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vor 1 Stunde schrieb Meister Eder:

Ich meine nicht das no deal immer noch default ist.

Der Artikel 50 sagt ein Land kann die EU verlassen unter den Regeln der eigenen Konstitution.

Das Gesetz das no deal nicht möglich ist, ist nun Gesetz.

Also ist no deal keine Möglichkeit mehr, es wäre gegen die Regelung von Artikel 50.

Hieße das dann dass wenn die EU eine Verlängerung ablehnt Artikel 50 zurückgezogen werden muss?

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29 minutes ago, Katrin said:

Hieße das dann dass wenn die EU eine Verlängerung ablehnt Artikel 50 zurückgezogen werden muss?

http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20170324STO68408/artikel-50-so-verlauft-das-eu-austrittsverfahren

Ich nehme an, dass unter den jetztigen Umständen mit der Yvette Cooper bill die Austrittserklärung von UK einfach nicht rechtskräftig ist, wenn kein anderes Austrittsabkommen als no deal nicht abgesegnet wird (was es in naher Zukunft nicht wird).

May muss also nun der langen Verlängerung zustimmen oder UK bleibt in der EU, da die Austrittsverhandlungen keinen Konsens gebracht haben.

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9 minutes ago, Meister Eder said:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20170324STO68408/artikel-50-so-verlauft-das-eu-austrittsverfahren

Ich nehme an, dass unter den jetztigen Umständen mit der Yvette Cooper bill die Austrittserklärung von UK einfach nicht rechtskräftig ist, wenn kein anderes Austrittsabkommen als no deal nicht abgesegnet wird (was es in naher Zukunft nicht wird).

May muss also nun der langen Verlängerung zustimmen oder UK bleibt in der EU, da die Austrittsverhandlungen keinen Konsens gebracht haben.

Der link wurde zuletzt am 29 03 2017 aktualisiert. Mal sehen, ob er wegen der Yvette Cooper bill nochmal aktualisiert wird. Aber da steht auf jeden Fall:

"Jeder Mitgliedstaat kann im Einglang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten."

Wobei sich das scheinbar auf den Beschluß des Austritts bezieht und der wurde ja im Parliament abgesegnet.

Nur die Yvette Cooper bill ist nun Gesetz. Was heißt das also nun?

Edited by Meister Eder

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Mit Letwin-Cooper gibt das Parlament TM das Mandat eine Verlaengerung zu erbeten, um no deal auszuschliessen.

Der Verlaengerung muss die EU bekanntlich nicht zustimmen. Nachdem die erneute ganz kurze Verlaengerung abgelehnt wurde, sind noch 30 Juni und 1-2 Jahre auf dem Tisch. Wird die Verlaengerung komplett abgelehnt kann TM Art 50 zurueckziehen, Letwin-Cooper zwingt sie allerdings leider nicht zu dem letzten Schritt, nur dazu die Verlaengerung zu erbeten.

Die hektisch eingeleiteten Vorbereitungen zur Teilnahme an den Europawahlen ist fuer mich aber ein recht starkes Zeichen dafuer, dass wir am 23 Mai wohl noch in der EU sein werden. 

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Gleichzeitig ist die Letwin-Cooper bill ein Gesetz no deal zu verhindern.

Ist natürlich offen zur Interpretation aber das legale Argument ist das no deal verhindert werden muss.

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Die May wuerde lieber zuruecktreten, als Art 50 zurueckzuziehen. Und Zuruecktreten wird sie nicht.

Ich schaetze mal, wir bekommen eine 12monatige Verlaengerung.

Ich glaube nicht, dass die EU dazu bereit ist, das UK diese Woche praktisch 'rauszuhauen'. 

 

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vor 11 Stunden schrieb Hydeschnucke:

Ich wäre dazu bereit. Ich habs mittlerweile so satt... Aber ich hab ja nix zu sagen :icon_keineahnung:

Ach ja, der Wechselkurs sollte endlich ohne Taschenrechner beherrschbar sein.....

🙂

 

 

Edited by berliner

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On 4/8/2019 at 12:21 PM, Schnapsglas said:

UK hat meiner Meinung nicht mehr bei der EU Wahl zu suchen, wenn man ja so dringlich austreten will

So dringlich ist das ja wohl nicht, sonst waere das ja schon durch.

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3 hours ago, che68 said:

So dringlich ist das ja wohl nicht, sonst waere das ja schon durch.

Ich wuesste eigentlich auch nicht, wass  das brexitfreudige UK bei einer EU Wahl noch soll?   Nur weil man den selbst ausgehandelten Deal in der eigenen Regierung nicht durchkriegt, und von einem Herauszoegern zum Naechsten geht, und dann irgendeine EU Richtline dazu verwendet, dennoch mitzuwaehlen.   Was soll dieser Unsinn?

Edited by London1
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1 hour ago, London1 said:

Ich wuesste eigentlich auch nicht, wass  das brexitfreudige UK bei einer EU Wahl noch soll?   Nur weil man den selbst ausgehandelten Deal in der eigenen Regierung nicht durchkriegt, und von einem Herauszoegern zum Naechsten geht, und dann irgendeine EU Richtline dazu verwendet, dennoch mitzuwaehlen.   Was soll dieser Unsinn?

Von Kanada aus kannst Du die Stimmung in London beurteilen, ich sehe kein brexitfreudiges UK.Es sei den Du bewegst Dich nur in der Blase von Hard Brexitiers.Die Regierung scheut ein 2 Referentum, weil es das UK als brexitfreudig einschaetzt?Gibt es eine bessere Gelegenheit fuer dieses Europa zustimmen, als diese Wahl?

Abgesehen davon, geht es rechtlich garnicht anders, wenn das UK nach dem 23.Mai noch in der EU sein muss, weil dieser Brexit im Unterhaus keine Mehrheit hat, muss es an der Europawahl teilnehmen.

Nach Deiner Meinung sind EU Richtlinien also Unsinn?

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Ich denke was London1 meint ist, dass die UK behauptet, raus zu wollen, dann aber doch immer und immer wieder um Verlängerung bettelt, weil es nicht so läuft, wie sie sich das vorgestellt haben. Und anstatt ein Ende mit Schrecken durchzuziehen, wie gesagt lieber das drölfzigste Mal um Verlängerung bittet und dann - obwohl sie ja offiziell "raus" wollen - halt DOCH an der EU-Wahl teilnehmen (müssen). So nach dem Motto "wenn ihr gehen wollt, dann GEHT doch endlich und hockt hier nicht noch rum und mischt in der EU-Wahl mit, von der ihr eigentlich nix mehr wissen wollt!"

Hab ich das richtig interpretiert, London1?

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2 hours ago, Hydeschnucke said:

Ich denke was London1 meint ist, dass die UK behauptet, raus zu wollen, dann aber doch immer und immer wieder um Verlängerung bettelt, weil es nicht so läuft, wie sie sich das vorgestellt haben. Und anstatt ein Ende mit Schrecken durchzuziehen, wie gesagt lieber das drölfzigste Mal um Verlängerung bittet und dann - obwohl sie ja offiziell "raus" wollen - halt DOCH an der EU-Wahl teilnehmen (müssen). So nach dem Motto "wenn ihr gehen wollt, dann GEHT doch endlich und hockt hier nicht noch rum und mischt in der EU-Wahl mit, von der ihr eigentlich nix mehr wissen wollt!"

Hab ich das richtig interpretiert, London1?

Du hast meinen Beitrag verstanden. 

So manch anderer Diskussionsteilnehmer ist leider schwer von Begriff.

Edited by London1
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6 minutes ago, London1 said:

Du hast meinen Beitrag verstanden. 

So manch anderer Diskussionsteilnehmer ist leider schwer von Begriff.

Deinen Beitrag zuverstehen ist eine Sache, anderer Meinung zusein, ist etwas anderes.Mir geht es darum das das UK in der EU bleibt, da hilft das "dann haut doch ab" garnichts.Zudem gibt es nunmal keine Mehrheit fuer einen harten Brexit, wie Du unterstellst.Da gibt es die Euroskeptiker, die dennoch EU Arbeitgeberrechte wollen,die bei harten Brexit schnell unter die Raeder kommen koennen, die anderen wollen drotztdem Freihandel aber nichts dafuer bezahlen. Es gibt eben nicht den Brexit schlecht hin!

 

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