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Idefix

Brexit. Wie geht´s weiter?

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    vor 1 Stunde schrieb bruno:

    So schnell könnte es gehen! Aber vorher will ich noch eingemeindet werden, damit ich auch an die Wahlurne darf!

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-may-bereitet-offenbar-notfallplan-fuer-neuwahl-im-november-vor-a-1229563.html

    oder hier: http://spr.ly/6187D2JVx

     

    bruno - wundert gar nix mehr - 🤔

     

    Es scheint ja im Moment ziemlich schnell zu gehen mit der Einbürgerung.. Die Seite, die in mir zu Verschwörungstheorien neigt, ist ja davon überzeugt, dass die im Home Office mehr wissen als bekannt ist und sie uns daher noch schnell das Geld aus den Rippen ziehen (nein, so richtig ernst meine ich das alles nicht, aber das ist meine Art im Moment mit dem ganzen Schwachsinn klarzukommen).

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    vor 3 Stunden schrieb Steffi_B:

    Aber ganz ehrlich gefragt: wird Labour es wirklich besser machen? Würden sie wirklich gewählt werden?! 

    Ich denke, es gibt halt wirklich noch genug Leute die Brexit und dazu einen no Deal wirklich wollen. Gestern Abend gab es ja mehrere Leave Means Leave rallies wo sich ja Mr Farage mal wieder zu Wort melden musste! 

    Naja, Labour könnte dann ein weiteres Referendum einberufen und die Tories können als EU-Hasser in die Opposition. Einen gescheiten Brexit Plan erwarte ich von keiner Partei weil es sowas logisch eben nicht geben kann. Mal ungeachtet der generellen Fragwürdigkeit der Idee Deals in der Welt zu finden die sowohl verminderten Handel mit der EU kompensieren und dazu noch was oben drauf legen, mindert die Ireland Problematik die Bewegungsfreiheit ohnehin schon.

    Ich finde aber schon die Einleitung des Spiegel Artikel etwas Realitätsentfremdet:

    Zitat

    Laut der "Sunday Times" hält Premierministerin Theresa May das für eine Option, um Rückendeckung für ihren Kurs zu bekommen.

    Was für einen Kurs denn bitte? Einen UK Intern "ausgehandelteten sogenannten Deal" der die EU redlines ganz bequem ignoriert und dem die EU daher nicht zustimmen kann? Echt putzig.

    Aber macht nur weiter. Ich könnte wieder etwas Bewegung in den GBP Währungspaaren brauchen. Ich bin auch bereit mein künftiges Haus "Brexit Palazzo" zu nennen.

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    On 9/22/2018 at 6:40 AM, Idefix said:

    Ich denke, der Ton auf dem Gipfel war nicht immer ideal gewählt. Und, ja, der Ton macht manchmal eben auch die Musik.

    Das Problem ist, dass sich die Politiker scheuen, Klartext zu reden der auch der Wahrheit entspricht.

    Nochmal zur Wiederholung, auch fuer Frau Theresa May und auch wenn es schwer faellt:   Das Referendum war ueber die Mitgliedschaft von UK in der EU,  es war eine Ja oder Nein Frage, ein IN or OUT,   aber definitv KEIN, und ich wiederhole nochmal KEIN neuer Deal, auch kein "besserer" Deal, - was auch immer man in UK unter "besserem Deal" verstehen will.   Alles andere waere auch eine Form von Betrug gegenueber den Waehlern, da es im Referendum nie und zu keinem Zeitpunkt um einen anderen, neuen, oder besseren Deal mit der EU ging.

    Verfehlt hat auch die EU, den Briten nochmal deutlich zu machen:   Die 4 Grundprinzipien der EU, aus welchen es KEINE Rosinenpickerei gibt sind einzuhalten.   Ebenfalls, entweder IN oder OUT und Frau Theresa May ist aufgefordert dies ihren Buergern in UK beizubringen.   Gleichsam wie die EU das demokratische Referendum in UK zu respektieren hat, hat UK auch die 4 Grundprinzipien der EU zu respektieren.    Wenn also Theresa May darueber spricht, immer die EU mit Respekt behandelt zu haben, sollte sie ganz besonders an die 4 Grundprinzipien denken. Ob sie das kann und auch tut, ist fraglich.

    Schade ist, dass man sich bisher gescheut hat, so deutlich zu sprechen.   Man waere bereits heute schneller zu einem Resultat gekommen.

    Der Chequers Plan ist im Prinzip kompletter Unsinn, und baut viel zu viel auf dem Stolz und der Uneinsichtigkeit von Theresa May und einigen Conservatives auf. Durchfuehrbar ist er vom Tag 1 nicht, und nie gewesen.

     

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    Bin mir aber nicht so sicher ob ein zweites Referendum nicht genauso ausgehen könnte...ich bin der Meinung, dass es immer noch genug gibt die “raus” wählen würden. In sofern wäre ein Referendum fast Zeitverschwendung. Das einzig logische Referendum, denke ich, wäre um den ausgehandelten Deal abzustimmen.

    Habe vorhin im Radio ein Interview mit einem Labour MP gehört und sogar sie meinte, dass ihr eine general election lieber wäre, weil sie denken ein weiteres Referendum würde das Land noch weiter spalten. Ich persönlich denke mir aber fast, dass Labour unter der Hand schon mit der EU verhandelt (oder verhandelt hat) und auf eine Mehrheit hofft. Jedoch für mich hat JC einfach zu lange auf dem Zaun gesessen und sich zurück gehalten. Mir wäre ein Rückzug vom Brexit am liebsten aber ich glaube nicht, dass das passieren wird. Dafür ist schon zu viel Wasser den Bach heruntergeflossen und ich kann mir schon fast vorstellen, dass die EU es langsam leid ist. 

    Dass TM mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr lange PM ist kann ich mir gut vorstellen. Aber allen Ernstes: wer von den anderen macht es besser?! 

    Ich bin auch diese dumme Punch and Judy show die sich bei den Konservativen abspielt so richtig leid und finde es lächerlich. Aber ich denke die Leute, die Brexit wollen werden trotzdem Conservatives wählen. Das ist wie bei Trump - egal wer Präsident wird solange es ein Republikaner und nicht ein Democrat ist! 

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    Ich muss meine Meinung revidieren, TM werde ihren Brexit-Deal durchs Parlament bekommen. Ihr Chequers-Plan hat in ihrer Regierungskoalition keine Mehrheit und wenn eine Regierungschefin auf die Stimmen der Opposition angewiesen ist, kann sie eigentlich nur noch zurücktreten. Aussicht auf eine in Grossbritannien mehrheitsfähige Einigung mit der EU gäbe es höchstens nach Neuwahlen, also ist das wohl der beste Weg.

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    6 minutes ago, Kreuzberger said:

    Ich muss meine Meinung revidieren, TM werde ihren Brexit-Deal durchs Parlament bekommen. Ihr Chequers-Plan hat in ihrer Regierungskoalition keine Mehrheit und wenn eine Regierungschefin auf die Stimmen der Opposition angewiesen ist, kann sie eigentlich nur noch zurücktreten. Aussicht auf eine in Grossbritannien mehrheitsfähige Einigung mit der EU gäbe es höchstens nach Neuwahlen, also ist das wohl der beste Weg.

    TM soll zuruecktreten, und zuvor Artilel 50 zurueckziehen.

    Die EU soll UK die akzpetablen Optionen klar und deutlich an UK vorschlagen:

    - komplett raus, ohne Deal, oder besserem Deal, oder Rosinenpicken, oder sonstiger Perspektive auf einen Deal.

    - Vertrag wie die CH

    - Vertrag wie Norwegen

    - Beibehaltung des Status Quo.

    Andere Optionen wuerde ich nicht fuer zulaessig erklaeren, mangels Komplexitaet, Einigung, Durchfuehrung, und dem ewigen Wunsch der Rosinenpickerei.

     

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    45 minutes ago, Schnapsglas said:

    TM soll zuruecktreten, und zuvor Artilel 50 zurueckziehen. 

    Zur Rücknahme der Austrittserklärung bräuchte sie eine Mehrheit im Parlament, das so eine Entscheidung kaum ohne Neuwahlen treffen könnte. Selbst eine klare Bekenntnis einer neuen Regierung zum No-Deal Hard Brexit fände ich noch besser als endloses Gezerre bis zum 29. März, bei dem das UK wohl ebenso aus den Verträgen krachen würde, nur eben ohne vernünftige Vorbereitung mit den genannten Schlauchboot-über-den-Ärmelkanal Szenarien.

     

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    1 hour ago, Kreuzberger said:

    Zur Rücknahme der Austrittserklärung bräuchte sie eine Mehrheit im Parlament, das so eine Entscheidung kaum ohne Neuwahlen treffen könnte. Selbst eine klare Bekenntnis einer neuen Regierung zum No-Deal Hard Brexit fände ich noch besser als endloses Gezerre bis zum 29. März, bei dem das UK wohl ebenso aus den Verträgen krachen würde, nur eben ohne vernünftige Vorbereitung mit den genannten Schlauchboot-über-den-Ärmelkanal Szenarien.

     

    Dann soll die EU dies als Gelenheit nutzen, den Briten nur einen unterschriftsreifen Vertrag nach dem Modell der CH oder Norwegen anzubieten, oder eben ganz raus.

    Frei nach dem Motto:  "Here is your contract.  You can sign and go out into the corridor and scream".

    Ist zwar nicht nett, aber was ist schon nett dieser Tage.  Unklarheiten waeren dann jedenfallls beseitigt und es gibt Planungssicherheit fuer Unternehmen und Buerger.

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    Laut Labour Party Conference bedeutet Labour waehlen = Brexit waehlen. Was soll eine snap election da noch bringen...? Weil Labour glauben, sie koennten besser verhandeln?

     

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    To quote David Milliband (Twitter): "So: There would be a vote on the Govt's deal, but remain would not be the alternative. How would Labour recommend people vote: for the Govt deal they have opposed, or No Deal? This is not a fudge; it is an abdication. It is not opposition; it is surrender."

    Spot on.

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    Theresa ist im La-La Land oder hat was geraucht was ich noch nicht kenne

    Der EU zu sagen, dass sie gerne moechte dass Stormont eine Abstimmung haben soll, um

    ueber die irische Grenze zu entscheiden. 

    Stormont hat seit 20 Monaten ueber rein gar nix abgestimmt. Da geht niemand mehr hin.

    Was will sie damit bloss bewirken.  - Wenn Stormont ultimativ ueber die irische Grenze abstimmen soll, kann das noch 10 Jahre oder laenger dauern.

    https://www.theguardian.com/politics/2018/sep/24/mays-plan-to-give-stormont-a-backstop-veto-enrages-eu-envoys

    suoyarvi

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    3 hours ago, aba said:

    Laut Labour Party Conference bedeutet Labour waehlen = Brexit waehlen. Was soll eine snap election da noch bringen...? Weil Labour glauben, sie koennten besser verhandeln?

    Ob Wahlen was brächten, weiß ich auch nicht. Aber vielleicht kann mir jemand erklären, was TM nun tun soll? Ein Deal, den die EU akzeptiert, ist in ihrer Partei nicht mehrheitsfähig. No-Deal mit irischer Grenze glaub ich ebenfalls nicht. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob die DUP nur eine Zollgrenze in der irischen See blockt, oder auch auf Land.

    https://www.theguardian.com/world/2018/sep/22/dup-cannot-have-veto-on-brexit-border-deal-says-ireland

    Ich glaube TM hat sich ehrlich bemüht, gegen den Widerstand von Boris & co eine Einigung zu erzielen. Wenn man ihr sagt "take the contract and go out and scream" wird ihre Antwort "I take my coat" lauten und wenn wir Pech haben, gibt sie sich mit Boris die Klinke.

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    3 hours ago, aba said:

    To quote David Milliband (Twitter): "So: There would be a vote on the Govt's deal, but remain would not be the alternative. How would Labour recommend people vote: for the Govt deal they have opposed, or No Deal? This is not a fudge; it is an abdication. It is not opposition; it is surrender."

    Spot on.

    I think that's a bit disingenuous of Milliband. Natürlich wäre das keine Wahl zwischen Govt Deal und No Deal, das macht ja keinen Sinn. Dann kann man sich den Aufwand auch sparen. Aber man kann auch nicht effektiv die gleiche Frage nochmal stellen, ie "crap deal (nobody votes for it), no deal (Leave) or Remain". Dann sind wir wieder bei square one - und Remain würde auch beim zweiten Mal nicht gewinnen.

    Einem zweiten referendum würde realistisch gesehen von allen nur zugestimmt, wenn es vernünftige Optionen gibt, so wie "Deal 1, Deal 2, oder WTO". Oder vielleicht sogar noch "or none of the above", dann kann die Wählerschaft der Regierung sagen, dass sie weiterverhandeln soll. So war das mal in Dänemark mit dem Maastricht Treaty, was beim ersten Mal abgelehnt wurde und beim zweiten Mal durchkam.

    Ist zwar kompliziert und wird wahrscheinlich eh nicht gemacht, aber ich fürchte etwas Anderes ist nicht möglich.

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    https://www.politico.eu/article/eu-warns-uk-again-to-recoup-e2-7-billion-china-fraud-bill/ na das schafft doch schon mal Vertrauen, für die Zeit wenn dann das UK wie in  Chequers vorgesehen die Wareneinfuhr an seinen Grenzen für die EU kontrolliert und Zölle eintreibt 😉

     

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    Die heutige Liste mit den "technischen" Hinweisen für einen no-deal müßte ja auch dem letzten Normalobrexiter die Augen öffnen.

    Aber hier ist ja gar nichts mehr normal.

    Wenn Stormont eine Entscheidungvollmacht betreffs EU-Grenze bekommt, verabschiedet sich Schottland. Es kann doch nicht sein,
    dass eine lokale Selbstverwaltung solche Sachen entscheiden kann - oder es sollte auch für die anderen Nationen möglich sein.

    Die kriegen in Nordirland ja noch nicht mal ihr Tagesgeschäft geregelt und dann sollen sie sich aussuchen, ob sie internationale
    Verträge / Grenzen einhalten wollen oder nicht?

     

    bruno  - nimmt sich vor, sich über gar nichts mehr zu wundern  - 😳

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    vor 5 Stunden schrieb Idefix:

    https://www.politico.eu/article/eu-warns-uk-again-to-recoup-e2-7-billion-china-fraud-bill/ na das schafft doch schon mal Vertrauen, für die Zeit wenn dann das UK wie in  Chequers vorgesehen die Wareneinfuhr an seinen Grenzen für die EU kontrolliert und Zölle eintreibt 😉

     

    Das wird ja in der hießigen Presse totgeschwiegen. Warum wohl? Nicht an die Verträge gehalten.🤥 

    Das macht keinen guten Eindruck auf künftige Handelspartner.

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    14 hours ago, wolfl said:

    I think that's a bit disingenuous of Milliband. Natürlich wäre das keine Wahl zwischen Govt Deal und No Deal, das macht ja keinen Sinn. Dann kann man sich den Aufwand auch sparen. Aber man kann auch nicht effektiv die gleiche Frage nochmal stellen, ie "crap deal (nobody votes for it), no deal (Leave) or Remain". Dann sind wir wieder bei square one - und Remain würde auch beim zweiten Mal nicht gewinnen.

     

    Remain wuerde aber eine Mehrheit haben, wenn "Leave" in diverse Optionen aufgesplittet ist. Leave hat ja fuer keine Variante eine Mehrheit und deshalb zerfleischt sich doch die Tory party gerade. Und man wuerde eben nicht die gleiche Frage nochmal stellen, sondern eben die Moeglichkeiten, die es gibt, auf den Tisch legen, dazu gehoert dann halt auch Remain. You may say I'm a dreamer...

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    Wie will man der EU denn verkaufen, dass man jetzt doch drinnen bleiben will? Nach dem Motto: "Ihr geht uns auf den Sa.., wir wollen raus. Ups, wir können euch ja dann nicht mehr ausnutzen. Dann bleiben wir doch lieber drinnen". Auf solche Mitglieder sollte die EU dankend verzichten. Aus meiner Warte ist UK in der EU erledigt. Ich würde mich aber dennoch über eine Trennung im guten freuen.

    Gruß,

    Christian

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    3 hours ago, chrgai said:

    Wie will man der EU denn verkaufen, dass man jetzt doch drinnen bleiben will? 

    Ganz ohne Drama indem Artikel 50 Erklaerung zurueckgezogen wird. 

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    1 hour ago, oche_alaaf said:

    Ganz ohne Drama indem Artikel 50 Erklaerung zurueckgezogen wird. 

    Ginge, wäre das Vernünfstigste, liefe rein technisch aber auf Verhandlungen mit der EU über den Wiedereintritt hinaus.

    https://amp.businessinsider.com/yougov-poll-voters-would-rather-remain-in-eu-than-accept-a-no-deal-brexit-2018-7

    In einem Three-Way Referendum wären laut YouGov 50% für Remain, 17% für einen Deal und 33% für No-Deal. Sicher ist da eigentlich nur, dass es ein Drama wird.

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    Wieso Wiedereintritt? Mehrere EU Vertreter (inkl. Tusk) haben oeffentlich spekuliert, dass es Ihnen nach wie vor am liebsten waere, das UK wuerde nicht austreten. Oche hat Recht, das waere auf der Ebene kein Drama und die preferred option. Ich glaub aber nicht dran. Oh well. Hab mich neulich mit einem Bosnier unterhalten. Der meinte, sie haetten als Kinder Turnips in sugar and milk als Nachtisch bekommen. Das koennte doch auch nach Brexit machbar sein hier, oder?

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    35 minutes ago, mcschwabe said:

    Wieso Wiedereintritt? 

    So hatte ich Artikel 50 verstanden. Die EU27 müssten der Rücknahme zustimmen, was sie aller Voraussicht nach an Bedingungen knüpfen würden. Schön fände ich ein Gesetz, das im UK zukünftige Referenden zum Wiederaustritt verbietet. Vielleicht noch ein neuer Verteilungsschlüssel mit höheren Beiträgen des UK zum EU-Haushalt? Noch jemand eine Idee? Die Liste wird lang sein und in einem halben Jahr geht das nicht über die Bühne, selbst wenn Artikel 50 morgen zurückgezogen würde. Rein technisch kann also nur über einen Wiedereintritt ab dem 20190330 verhandelt werden.

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    vor einer Stunde schrieb mcschwabe:

     Ll Hab mich neulich mit einem Bosnier unterhalten. Der meinte, sie haetten als Kinder Turnips in sugar and milk als Nachtisch bekommen. Das koennte doch auch nach Brexit machbar sein hier, oder?

    Was isn dat? Marmite plus Toastbrot? 🙂 

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    Wenn es Neuwahlen oder Peoples Vote gibt, hat die EU bereits angekündigt die 2 Jahre Frist zu verlängern, schon vor einer Weile. Und ob das Chrgai in Schwabach für fair hält oder nicht, Art. 50 kann zurückgezogen werden.

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    vor 8 Minuten schrieb Hafi:

    Wenn es Neuwahlen oder Peoples Vote gibt, hat die EU bereits angekündigt die 2 Jahre Frist zu verlängern, schon vor einer Weile. Und ob das Chrgai in Schwabach für fair hält oder nicht, Art. 50 kann zurückgezogen werden.

    Am besten jede Woche Neuwahlen sonst gewöhnt man sich noch an den Normalzustand. Bitte auch alle drei Tage ein neues Referendum damit der Spass nicht aufhört. 🙂 

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